In Diskussionen zum Krieg im Nahen Osten fallen viele Begriffe und Schlagworte. Niemand kann alles vorher schon kennen und wer mit besonders vielen Fachworten und Botschaften um sich wirft, hat nicht die Wahrheit gepachtet – im Gegenteil. Um Nachrichten einzuordnen und Desinformationen zu verstehen, ist es wichtig, nachzuschauen: Was heißt das eigentlich wirklich? Wer sagt hier gerade was?
Hier könnt ihr die wichtigsten Begriffe zum Nahost-Krieg nachschlagen von A wie Antisemitismus über S wie Sechs-Tage-Krieg bis Z wie Zionismus. Ein Angebot für fächerübergreifenden Unterricht.
Antisemitismus
Als Antisemitismus werden alle pauschalen Formen von Judenhass oder Judenfeindlichkeit bezeichnet. Der Begriff entstand 1879 als Selbstbezeichnung deutscher Judenfeinde um den Journalisten Wilhelm Marr und sollte den judenfeindlichen Bewegungen in Mitteleuropa einen „wissenschaftlichen“ Anstrich geben. Antisemitisch handelt, wer aus der Gruppenzugehörigkeit der Juden auf – oftmals, aber nicht ausschließlich negative – Eigenschaften Einzelner schließt. Eine besondere Rolle unter antisemitischen Verschwörungserzählungen spielt die Behauptung einer angeblichen weltweiten Dominanz von Jüdinnen und Juden in Politik und Wirtschaft. Antisemitismus kann sich auch gegen den Staat Israel, der dabei als jüdisches Kollektiv verstanden wird, richten.
Die Amadeu-Antonio-Stiftung hat ein ausführliches Dossier mit antisemitischen Codes und Metaphern veröffentlicht.
Bevölkerung Israels
Israel wurde 1948 als „jüdischer Staat im Lande Israel“ gegründet, um Juden weltweit offen zu stehen. Die Bevölkerung beträgt heute etwa 9.795.000 Menschen. Die Mehrheit der Juden lebt außerhalb Israels. Neben Juden aus verschiedenen Teilen der Welt leben über eine Million Araber mit israelischem Pass im Land. Nach 1948 emigrierten rund 850.000 jüdische Araberinnen und Araber nach Israel. Insbesondere in den 50er und 60er Jahren flüchteten sie vor Verfolgung und Vertreibung unter anderem in Folge des Sechs-Tage-Krieges 1967 (querverlinken), insbesondere aus Irak, Jemen und Libyen. In Folge des Suezkrieges zwischen Ägypten und Israel flüchteten ägyptische Juden fast vollständig nach Israel, ihr Besitz wurde – wie in anderen arabischen Ländern auch – beschlagnahmt. Die letzte Fluchtbewegung von Jüdinnen und Juden aus dem arabischen Raum fand nach dem Jom-Kippur-Krieg statt. Heute gibt es kaum jüdische Menschen in arabischen Ländern.
Das Rückkehrgesetz von 1950 gewährt jedem Angehörigen des jüdischen Volkes das Recht auf Einwanderung und Staatsbürgerschaft. Die jüdische Bevölkerung in Israel stieg von 6 Prozent bei der Staatsgründung auf 46 Prozent im Jahr 2023.
Die aktuelle Bevölkerungszusammensetzung besteht zu 73 Prozent aus Juden, 21 Prozent aus Arabern und 6 Prozent aus anderen Gruppen, einschließlich nicht-arabischer Christen. Unter den Juden ab 20 Jahren identifizieren sich 44,2 Prozent als nicht-religiös, 21 Prozent als traditionell, aber nicht sehr religiös, 11,7 Prozent als national-religiös, 11,5 Prozent als religiös und 10,8 Prozent als haredisch (ultra-orthodox).
Laut der Jewish Agency leben weniger als die Hälfte der Juden weltweit in Israel (46 Prozent), während 54 Prozent außerhalb des Landes leben. Die Zahl der in Israel lebenden Juden ist im Vergleich zum Vorjahr leicht gestiegen.
Ein-, Zwei-, Drei-Staaten-Lösung
Seitdem der Staat Israel im Jahr 1948 ausgerufen wurde, werden von unterschiedlichen Seiten Lösungen diskutiert, wie eine dauerhafte friedliche Lösung auf staatlicher Ebene aussehen könnte. Nachdem am Tag der Proklamation des israelischen Staats im Jahr 1948 fünf arabische Staaten in Palästina einmarschiert waren, kam es zum ersten Nahost-Krieg. Dieser endete im Jahr 1949 nach Verhandlungen durch die USA mit individuellen Friedensabkommen. Bis 1967 standen der Gazastreifen und das Westjordanland unter der Kontrolle von Ägypten, beziehungsweise Jordanien. Diese Teilung in den Staat Israel und die von den beiden arabischen Staaten kontrollierten Gebiete wird als Drei-Staaten-Lösung bezeichnet. Als Zwei-Staaten-Lösung wird in der Regel die Teilung in einen Staat Israel und einen unabhängigen Staat Palästina bezeichnet, der den Gaza-Streifen und das Westjordanland umfasst. Dieser Vorschlag wurde bereits 1974 von den Vereinten Nationen eingebracht, im Jahr 2015 hat die internationale Staatengemeinschaft diese Lösung in einer erneuten Resolution gefordert. Auch eine Ein-Staat-Lösung wurde von unterschiedlichsten internationalen Akteuren gefordert. Es gibt dabei eine Vielzahl unterschiedlicher Modelle: bundesstaatliche Modelle, die jüdisch und palästinensisch verwaltete Bereiche vorsehen, israelisch dominierte Modelle oder auch einen neutralen demokratischen Staat. Das gilt auch für die Zwei- und Drei-Staaten-Lösungen – hier gibt es unterschiedlichste Lösungsansätze.
Existenzrecht Israels
Das Judentum hat seinen Ursprung im heutigen Israel. Die jüdische Bevölkerung lebt dort seit langem, wurde jedoch immer wieder verfolgt und vertrieben.
Im späten 19. Jahrhundert entstand die Idee eines modernen jüdischen Staates. Jüdische Denker unterstützten die Idee einer eigenen „Heimstätte“ für Juden, vor allem aufgrund des wachsenden Antisemitismus in Europa.
Am 29. November 1947 verabschiedeten die Vereinten Nationen einen Plan zur Teilung Palästinas. Das Ziel war die Schaffung eines palästinensischen und eines jüdischen Staates. Jerusalem sollte unter der Verwaltung der Vereinten Nationen stehen. Am 14. Mai 1948 erklärte Israel seine Unabhängigkeit und wurde gegründet. David Ben-Gurion wurde der erste Ministerpräsident.
Israel wurde als Schutzraum für Juden gegründet, insbesondere aufgrund der schrecklichen Erfahrungen des Antisemitismus im 19. und 20. Jahrhundert und des Holocausts. Die Unabhängigkeitserklärung betont, dass die Wiederherstellung des jüdischen Staates in Israel die Lösung für das Problem der jüdischen Heimatlosigkeit ist. Israel hat das Recht zu existieren und ist ein Garant für jüdisches Leben.
Die arabischen Nachbarländer haben den Teilungsplan und den neuen Staat zunächst nicht anerkannt, einige sind bis heute dabei geblieben. In den folgenden Jahrzehnten war Israel ständigen Bedrohungen ausgesetzt. Bis heute bestreiten einige Länder und Organisationen das Existenzrecht Israels. 17 UN-Staaten haben Israel nie anerkannt, darunter die Nachbarländer Syrien und Libanon. Mit den anderen beiden Nachbarn Ägypten und Jordanien gibt es Friedensverträge. Jedoch erkennen viele arabische und muslimisch geprägte Länder wie Iran, Irak oder Saudi-Arabien Israel nicht an: 164 der 192 Mitgliedsstaaten der UN. Die Frage der internationalen Anerkennung Israels und Palästinas (querverlinken) steht im Mittelpunkt des Nahost-Konflikts.
Fatah
Die Fatah ist eine palästinensische Partei, die 1959 gegründet wurde. Der Begriff Fatah steht für „Harakat al-Tahrir al-Watani al-Filastini“, übersetzt bedeutet das: “Bewegung der nationalen palästinensischen Befreiung“. Die Fatah gehört zu der PLO (Palestine Liberation Organisation), deren Ziel es ist, Palästina zu einem unabhängigen Staat zu machen.
Nach der Besetzung des Gazastreifens und Westjordanlandes durch Israel 1967 gewann die Partei an Aufmerksamkeit und Unterstützung.
1996 wurde Jassir Arafat, der damalige Führer der Fatah, zum Präsidenten gewählt. Nach seinem Tod fanden 2005 erneut Präsidentschaftswahlen statt, die Mahmud Abbas von der Fatah gewann, der bis heute Staatsoberhaupt ist.
Aufgrund des Fatah-Hamas-Konflikt 2007 teilt sich der Staat Palästina in zwei Hoheitsgebiete. Das Westjordanland, das von der Fatah regiert wird, und der von der Hamas regierten Gazastreifen.
Die Fatah erkennt Israel an und strebt eine Zweistaatenlösung entlang der Grenzen an, die nach dem Sechstagekrieg von 1967 festgelegt wurden – anders als die Hamas. Die Zweistaatenlösung würde den Gazastreifen, das Westjordanland und Ostjerusalem als einen möglichen Staat Palästina definieren.
https://www.lpb-bw.de/geschichte-palaestinas
https://www.bpb.de/themen/naher-mittlerer-osten/israel/45042/geschichte-des-nahostkonflikts/
Friedensprozess
Als Friedensprozess werden alle diplomatischen Bemühungen bezeichnet, einen dauerhaften Frieden im Nahen Osten zwischen Israel und Palästina herbeizuführen. Oft sind dabei konkret die Friedensverhandlungen ab den frühen 1990er Jahren gemeint, die in das Osloer Abkommen von 1993 mündeten. Das Abkommen führte unter anderem dazu, dass sich Israel und die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) erstmals gegenseitig anerkannten. Bei den Verhandlungen wurde auch die heute immer noch aktive Palästinensische Autonomiebehörde auf den Weg gebracht.
https://www.lpb-bw.de/nahostkonflikt#c98362
From the river to the sea
Die Parole, die auf manchen pro-palästinensischen Demonstrationen gerufen wird, meint das Gebiet zwischen dem Fluss Jordan und dem Mittelmeer – den heutigen Grenzen des Staates Israel – und wurde bereits in den 1960er Jahren von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) verwendet. Wer sie ruft, fordert also ein Palästina, das Israel abschafft. Die deutsche Innenministerin Nancy Faeser hat Anfang November 2023 ein Betätigungsverbot für die Hamas erlassen und im Zuge dessen die Parole als Kennzeichen der Organisation verboten. Seitdem drohen bei ihrer Verwendung Geld- und Freiheitsstrafen. Die Terrororganisation Hamas benennt in Artikel 20 ihrer Charta die “Befreiung” von Palästina, “vom Fluss bis zum Meer” als einzige akzeptable Lösung. Der Staat Israel hätte als Konsequenz daraus dort keine Existenzberechtigung mehr.
Gazastreifen
Der Gazastreifen ist ein schmaler Küstenstreifen am Mittelmeer, der an Israel und Ägypten grenzt. Formal gehört er seit dem Jahr 1988 neben dem Westjordanland und Ost-Jerusalem zu den Palästinensischen Gebieten. Da nicht alle Länder Palästina als Staat anerkennen, ist die Zugehörigkeit des Gebiets umstritten. Als im Jahr 1996 die ersten freien Wahlen in Palästina stattfanden, gewann Fatah die Mehrheit und stellte den Präsidenten Jassir Arafat.
Im Jahr 2006 fanden die letzten freien Parlamentswahlen statt, bei denen die islamistische Hamas die Mehrheit gewann. Als Konsequenz daraus kam es zu einem blutigen Machtkampf zwischen Fatah (querverlinken) und Hamas (querverlinken). Die Hamas ergriff gewaltsam die Macht im Gazastreifen und herrscht dort seitdem autokratisch. Fatah kontrolliert das Westjordanland. Auch diese Herrschaft ist nicht demokratisch legitimiert, da nach 2006 nicht mehr gewählt wurde.
Hamas
Hamas ist eine palästinensische, islamistische Terrororganisation. Hamas steht für Harakat Al-Muqawama Al-Islamia und bedeutet “Bewegung des Islamischen Widerstands”. Sie entstand 1987 kurz nach der ersten Intifada, Die Intifada – arabisch für “Erhebung” – war ein Aufstand der Palästinenser, der sich unter anderem im Boykott israelischer Produkte sowie Kämpfen mit der israelischen Armee äußerte. Hamas entwickelte sich vor dem Hintergrund der Intifada als palästinensischer Arm der Muslimbruderschaft. Seit 2006 hat sie die Kontrolle im Gazastreifen übernommen, nachdem sie zunächst die Wahlen zum Legislativrat – dem Parlament der autonomen Gebiete – gewann. Im Jahr 2007 kämpfte sie mit der konkurrierenden Partei Fatah, in der Folge wurden viele Menschen getötet. Seitdem kontrolliert die Hamas den Gazastreifen mit Gewalt. Sie verübt immer wieder Anschläge. Die Hauptziele der Hamas sind laut ihrer eigenen Charta von 1988 die Zerstörung Israels und die Errichtung eines islamischen Staates. Die USA und die EU stufen Hamas als Terrororganisation ein.
https://www.bpb.de/kurz-knapp/taegliche-dosis-politik/541866/wer-ist-die-hamas/
https://www.mdr.de/nachrichten/welt/politik/hamas-gaza-israel–erklaerung-entstehung-100.html
https://www.deutschlandfunk.de/eugh-hamas-gewinnt-klage-gegen-eu-100.html
https://www.dw.com/de/eugh-hamas-bleibt-auf-eu-terrorliste/a-39837340
https://www.state.gov/foreign-terrorist-organizations/
https://www.deutschlandfunk.de/nahost-konflikt-zehn-jahre-hamas-in-palaestina-100.html
Hisbollah
Die schiitische Hisbollah entwickelte sich als Konsequenz auf den Einmarsch israelischer Truppen im Jahr 1982. Sie wird vom Iran unterstützt. Hisbollah bedeutet in etwa “Partei Gottes”. Sie agiert im Libanon nicht nur militärisch, sondern auch politisch. Seit 1992 war sie mehrere Male in der Regierung vertreten. Im syrischen Bürgerkrieg kämpft sie an der Seite des Regimes von Bashar-al-Assad und wird vom iranischen Mullah-Regime finanziert. Erklärtes Ziel von Hisbollah ist die “Befreiung Jerusalems”. Hisbollah fordert von Israel die Kontrolle über Land an der Grenze zu Syrien. Die Beteiligten als auch die Vereinten Nationen haben unterschiedliche Standpunkte dazu, ob die genannten Gebiete zu Syrien, dem Libanon oder zu Israel gehören. Einige Länder stufen Hisbollah als Terrororganisation ein, darunter die USA, Kanada und Großbritannien. Die EU hat bislang nur den militärischen Arm der Hisbollah auf ihre Terrorliste gesetzt. Im Jahr 2020 hat Deutschland in der EU angeregt, die komplette Organisation in die Terrorliste aufzunehmen.
Holocaust/Shoa
Die Begriffe Shoah und Holocaust bezeichnen beide den vom nationalsozialistischen Regime verübten Völkermord an sechs Millionen europäischen Jüdinnen und Juden zwischen 1933 und 1945. Holocaust leitet sich vom Griechischen holókaustus für “Brandopfer” ab, das hebräische Shoah steht für “Katastrophe”. Während Holocaust teilweise auch als Begriff für die Ermordung anderer Gruppen verwendet wird, bezieht Shoah sich nur auf den Mord an den Jüdinnen und Juden.
Mit dem Aufstieg Adolf Hitlers im Jahr 1933 wurde ein rassistischer Antisemitismus zur Staatsideologie. Durch den Erlass etwa der Nürnberger Gesetze 1935 beraubte man die jüdische Bevölkerung nach und nach ihrer Rechte, bis das NS-Regime – auf der Berliner “Wannseekonferenz” im Jahr 1942 – die massenhafte Deportation, Internierung und Vernichtung von Jüdinnen und Juden beschloss. Beispielhaft für den Holocaust steht das größte Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Der Genozid umfasste die Mehrheit der damals in Europa lebenden Juden.
https://www.yadvashem.org/de/holocaust/about.html
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/320492/holocaust-schoa/
https://www.politische-bildung-brandenburg.de/lexikon/holocaust-shoah
https://www.yadvashem.org/de/holocaust/about/nazi-germany-1933-39.html
https://www.bpb.de/kurz-knapp/lexika/das-junge-politik-lexikon/320492/holocaust-schoa/
Intifida
Intifada ist arabisch und bedeutet übersetzt „Erhebung“ oder „Abschüttelung“. Als Intifada bezeichnen Palästinenser eine Widerstandsbewegung, die sich gegen die israelische Besatzung in den Palästinensergebieten Gaza, Westjordanland und Ost-Jerusalem richtet.
Die erste Intifada begann 1987 und endete 1993. Ausgelöst wurde sie nachdem es bereits starke Spannungen gab, die im Dezember 1987 durch einen Zusammenstoß eines israelischen Militärlasters mit zwei palästinensischen Taxis im Norden des Gazastreifens ihren Höhepunkt fanden. Dabei wurden vier Palästinenser getötet – ob es ein Unfall oder eine beabsichtigte Kollision war, war unklar. Daraufhin gab es in einem Flüchtlingslager in Nordgaza Unruhen, die sich schnell ausbreiteten.
Kurz darauf organisierten sich die Proteste der Palästinenser. Durch Aufstände, Streiks, fehlende Zahlungen und Boykott israelischer Produkte wurde Druck ausgeübt, auf den Israel mit Ausgangssperren und Militäreinsätzen in den besetzten Gebieten reagierte. Die Intifada endete im September 1993 durch die Unterzeichnung der Osloer Friedensverträge durch Israels Ministerpräsident Izchak Rabin und PLO-Chef Jassir Arafat.
Die zweite Intifada begann mit den ergebnislosen Verhandlungen zwischen Ehud Barak und Yassir Arafat in Camp David im Sommer 2000 im Rahmen des Osloer Friedensprozesses. Es kam keine Friedenslösung zustande, weil Arafat das Angebot einen großen Teil der besetzten Gebiete zurückzugeben – die offizielle israelische Seite sprach von 97 Prozent, die israelische Friedensbewegung von rund 80 Prozent – ablehnte. Diese wären von Israel auch als Staat anerkannt worden. Auch der Status von Ostjerusalem (querverlinken), das Rückkehrrecht der Palästinaflüchtlinge, der Umgang mit jüdischen Siedlungen der West Bank und die Nutzung der knappen Wasserressourcen konnte auch in Camp David II in 2001 nicht geklärt werden.
Nachdem die Spannungen ab dem Jahr 2000 wieder zunahmen, eskalierte die Situation, als der zwölfjährige Mohammed al-Durra bei einem Gefecht zwischen israelischen Soldaten und Palästinensern erschossen wurde. Die Hamas erklärte diesen 6. Oktober zum “Tag des Zorns” und rief die Palästinenser zum Angriff auf. Während der zweiten Intifada verloren mehr als 1000 Israelis und mehr als 3000 Palästinenser ihr Leben. 2002 startete Israel den Bau einer 750 Kilometer langen Sperranlage rund um das Westjordanland, die Zäune und Mauern verlaufen zum Teil auf palästinensischem Gebiet und durchziehen das Land mit zahlreichen Checkpoints. 2005 zog sich Israel aus dem Gazastreifen zurück und löste dort auch die Siedlungen auf.
Israel
Der Staat Israel ist eine parlamentarische Demokratie, in der Religionsfreiheit herrscht. Juden stellen dabei die Mehrheit unter den vertretenen Religionen. 20 Prozent der Bevölkerung sind Muslime. Aktuell regiert Premierminister Benjamin Netanjahu von der rechten Likud-Partei in Israel. Am 14. Mai 1948 rief der jüdische Politiker David Ben-Gurion, Vorsitzender des Jüdischen Exekutivrats in Palästina, nach dem Teilungsbeschluss durch die UN den Staat Israel aus. Zuvor stand das Gebiet Palästinas, seit dem Jahr 1920, unter der Verwaltung Großbritanniens. Die Vereinten Nationen stimmten am 29. November 1947 in Resolution 181 (II) für die Errichtung von zwei Staaten – eines jüdischen und eines arabischen Staates. Während die jüdische Seite den Teilungsplan annahm, lehnte ihn die arabische Seite ab. Bis heute muss Israel immer wieder sein Existenzrecht verteidigen: Länder wie der Iran und islamistische Gruppen streben danach, Israel auszulöschen. Der andauernde Konflikt gipfelte seit der Gründung Israels immer wieder in Kriegen, so wie aktuell seit dem Angriff der Terrororganisation Hamas auf Israel.
Israelische Siedler
Die israelische Siedlungspolitik gilt als einer der größten Streitpunkte zwischen Israel und den Palästinensern. Im Jahr 1967 eroberte und besetzte Israel während des Sechstagekrieges Ost-Jerusalem, das Westjordanland und den Gazastreifen. In den von Israel besetzten Gebieten begannen Israelis Siedlungen zu bauen. Ein Israeli, der in einem von Israel besetzten Gebiet errichtet, wird als Siedler bezeichnet. Die Vereinten Nationen und Internationale Gerichtshof betrachten die Siedlungen als illegal, denn die Gebiete werden völkerrechtlich als “besetzte Gebiete” bewertet. Israel sieht die Gebiete als “zugehörig”, der Oberste Gerichtshof Israels hat aber auch schon Teile der Gebiete als “besetzt” bewertet: es bleibt umstritten. Seit dem politischen Rechtsruck in Israel (verlinken auf Parteien) ist die Position der Siedler gestärkt. Sie verschärft den Konflikt mit den Palästinensern. Die Siedlungen werden militärisch geschützt, die Siedler-Bewegung sieht sich als Außenposten bei der Rückerorberung der ihnen zustehenden Gebiete, zu denen sie die palästinensischen Gebiete zählen. Sie leben als Israelis in diesen als besetzt geltenden Gebieten, während die dort ansässigen Palästinenser unter israelischer Herrschaft leben und ihnen dort oft nicht alle Bürgerrechte zustehen. Etwa 40 Prozent der Siedlungen befindet sich auf Privatland, dessen – so kritisiert es die israelische Nichtregierungsorganisation Peace Now nach einer Studie – palästinensische Eigentümer vom Staat illegal enteignet wurden.
Die Siedler der Westbank – Israel-Palästina-Konflikt,
https://www.deutschlandfunk.de/israel-westjordanland-siedlungspolitik-100.html
Israelkritik
Kritik an Regierungen und diese kritisch zu hinterfragen, ist ein Kern in einer funktionierenden Demokratie. Das gilt nicht nur für Deutschland, sondern auch für andere Länder. Das Wort „Kritik“ stammt aus dem Griechischen und bedeutet, etwas zu unterscheiden und zu beurteilen. Interessanterweise zeigen Umfragen, dass nur etwa 10 Prozent der Deutschen in der Lage sind, Kritik an Israel ohne antisemitische Anspielungen zu äußern.
Wenn Kritik an Israel mit Vorurteilen gegenüber Juden wie Profitgier oder dem Streben nach Weltherrschaft verbunden ist, wird sie als antisemitisch betrachtet. Das Gleiche gilt, wenn Zionismus (querverlinken) mit Rassismus gleichgesetzt wird, wie es unter anderen die Hamas tut. Antisemitismus (querverlinken) zeichnet sich dadurch aus, dass er nicht differenziert oder beurteilt. Das Urteil steht schon fest, bevor die Sachlage geprüft wird, und die Schuldigen werden immer pauschal als „die Juden“ oder eben Israel als ein imaginierter „kollektiver Jude“ betrachtet.
Der Begriff „Israelkritik“ ist an sich problematisch, weil er das Ausmaß der Fokussierung auf Israel als selbstverständlich annimmt und deshalb ein eigenes pauschales Wort verwendet. Das wird auch daran deutlich, dass es im Deutschen Begriffe wie zum Beispiel „Russlandkritik“ oder „Türkeikritik“ im allgemeinen Sprachgebrauch nicht gibt, es würde als “Kritik an der Türkei” formuliert. Allein sprachlich würde dann erwartet, zu formulieren, was diese Kritik genau ist. Bei einer pauschalen “Israelkritik” stellt sich das anders dar.
In Deutschland geht es Personen und Gruppen, die “Israelkritik” üben, meist nicht primär um den Nahostkonflikt oder den Konflikt um die iranische Atombombe. Antisemitische Israelkritik bedeutet, Israel als Adressat zu nennen, aber eigentlich über andere Dinge zu reden – wie die Auseinandersetzung mit deutscher Geschichte, eigene Diskriminierungserfahrungen oder sie hat das Ziel, sich in sozial akzeptierter Form antisemitisch äußern zu können. Es macht daher oft wenig Sinn, auf dieser Ebene über die Politik Israels oder den Nahostkonflikt zu diskutieren. Stattdessen sollte man die eigentliche Funktion solcher antisemitischer Äußerungen herausstellen und sich dann mit dieser Funktion auseinandersetzen, anstatt sich auf Israel zu konzentrieren.
Wer israelische Politik kritisiert, muss sich daher immer fragen:
- Was sind meine Beweggründe für die Kritik?
- Kritisiere ich Israel anders als andere Staaten und wenn ja, warum?
- Beschäftigt mich der Nahostkonflikt mehr als alle anderen Konflikte und wenn ja, warum?
- Bin ich bereit, meine Position zu Israel aufgrund von Fakten anzupassen?
Jerusalem
Jerusalem ist seit 1980 gesetzlich erklärte Hauptstadt Israels, allerdings ist der politische Status der Stadt international umstritten – und seit jeher ein Teil des Nahostkonflikts. Als „vereinigte und unteilbare“ Hauptstadt Israels, so der Text des israelischen Jerusalemgesetzes, anerkannt haben die Stadt die USA, Guatemala, Honduras und Nauru. Bis zum Sechstagekrieg 1967 war nur Westjerusalem isrealisch. Die Altstadt ist in das jüdische, armenische, christliche und muslimische Viertel gegliedert – mit einer entsprechenden Bevölkerungsstruktur. In Ostjerusalem befinden sich bedeutsame religiöse Stätten für Judentum, Islam und auch das Christentum. Am Tempelberg befinden sich die Klagemauer, die Al-Aqsa-Moschee und der muslimische Felsendom. Es gelten besondere Regeln: Der Berg darf von allen betreten werden, beten dürfen hier nur Muslime. Radikale Palästinenserorganisationen wie Hamas beanspruchen die gesamte Stadt als ihre Hauptstadt. Andere wie die Fatah sehen Ostjerusalem als Hauptstadt eines künftigen Palästinenserstaats.
Jom-Kippur-Krieg
Der Jom-Kippur-Krieg – auch Ramadan- oder Oktoberkrieg – begann am 6. Oktober 1973, dem jüdischen Feiertag Jom Kippur. Ägypten und Syrien griffen den Staat Israel mit einem Überraschungsangriff an. Sie wollten die Gebiete der Golanhöhen und der Sinai-Halbinsel zurückzuerobern. Diese hielt Israel seit dem Sechstagekrieg (querverlinken) im Jahr 1967 besetzt. Es ging dabei neben der Eroberung der verlorenen Gebiete auch um den Akt der Nichtanerkennung Israels und die nationale Ehre aus dem verlorenen Sechstagekrieg. Der Angriff traf die israelische Armee weitgehend unvorbereitet an zwei Fronten. Mit Unterstützung der USA konnte Israel die Angriffe schließlich abwehren.
Der UN-Sicherheitsrat initiierte am 24. Oktober 1973 einen Waffenstillstand. Im Jahr 1979 folgte ein Friedensvertrag zwischen Israel und Ägypten. Ägypten erkannte den Staat Israel darin an, im Gegenzug räumte Israel die Sinai-Halbinsel. Mit Syrien kam es bis heute zu keiner Einigung über das Gebiet der Golanhöhen und Syrien erkennt den Staat Israel weiterhin nicht an.
Während der Kämpfe starben nicht nur etwa 2.700 Israelis sowie 20.000 Syrer und Ägypter, die Folgen des Kriegs waren auch international spürbar. Dadurch, dass die arabischen Staaten den Öl-Export in westliche Staaten drosselten, stieg der Öl-Preis so stark an, dass es zu Wirtschaftskrisen kam.
Juni-Krieg
Manchmal gibt es Ereignisse, die von verschiedenen Parteien unterschiedlich benannt werden. Das liegt oft daran, dass die beteiligten Personen unterschiedliche Perspektiven haben. Israel bezeichnet den Juni-Krieg oft als „Sechs-Tage-Krieg“ (querverlinken), um den schnellen Sieg zu betonen. Dieser Name wurde auch im deutschen Sprachraum weitgehend übernommen. Die Palästinenser hingegen nennen ihn „Naksa“, arabisch für “Tag des Rückschritts”. Damit möchten sie darauf hinweisen, dass weitere Gebiete erobert und besetzt wurden, die eigentlich den Arabern im UN-Teilungsplan zugewiesen waren. Sie betonen damit nicht den militärischen Sieg Israels, sondern das Leiden der palästinensischen Zivilbevölkerung.
Was genau ist passiert?
Der Juni-Krieg, auch bekannt als Dritter Israelisch-Arabischer Krieg, begann mit der Sperrung der Meerenge von Tiran für israelische Schiffe durch Ägypten am 22. Mai 1967. Am 25. Mai bat Ägypten Syrien, Jordanien, den Irak und Saudi-Arabien, ihre Truppen an Israels Grenzen zu stationieren.
Israel reagierte am 5. Juni 1967 überraschend militärisch und besiegte die gegnerischen Streitkräfte. Unter Druck der USA und der Sowjetunion wurde bereits am 11. Juni 1967 ein Waffenstillstand vereinbart. Israel bezeichnete den Krieg aufgrund seiner kurzen Dauer von nur sechs Tagen als Sechstagekrieg.
Kibbuz
Ein Kibbuz ist eine jüdische Siedlungsform, in der die gemeinschaftliche Organisation des Lebens im Vordergrund steht. Der Begriff Kibbuz stammt vom hebräischen Wort „Kwuza“ und bedeutet „Gruppe“ oder „Versammlung“.
Der erste Kibbuz wurde 1909 am See Genezareth gegründet. Die ursprüngliche Idee der Kibbuzim war sozialistisch und zionistisch, also strebend nach einem unabhängigen jüdischen Staat. Die Gemeinschaft und die Bedürfnisse ihrer Mitglieder sollten in einem Kibbuz im Vordergrund stehen. Die Kibbuzim trugen zur Besiedlung Israels bei.
Zu Beginn waren die Kibbuzmitglieder hauptsächlich in der Landwirtschaft tätig, doch im Laufe der Zeit setzte sich die Industrie immer mehr durch.
Heute gibt es insgesamt 273 Kibbuzim in Israel. Im Laufe der Zeit ist der traditionelle Fokus in einigen Kibbuzim weniger geworden. Nur noch wenige Siedlungen leben nach der ursprünglichen Idee von einer sozialistischen Struktur.
Naher Osten
Der Nahe Osten ist eine Region in Afrika und Asien. Der Begriff ist aus der europäischen Perspektive geprägt. Er wird oft genutzt, um eine bestimmte Region zu beschreiben, in der ungefähr 15 Länder liegen. Dazu gehören Länder des ehemaligen osmanischen Reiches, zum Beispiel Israel, Palästina, Jordanien, die Türkei, Iran, Irak.
Der Begriff Naher Osten fällt in der Berichterstattung oft in Bezug auf Kriege und Konflikte. Grund dafür sind meist Religion, Ländergrenzen und Territorien, Ressourcen und Macht.
Palästina
Im Jahr 1988 rief der Vorsitzende Jasir Arrafat von der Palästinensischen Befreiungsorganisation (PLO) in Algier den „Staat der Palästinenser“ aus. Die Gründer beanspruchten das von Israel seit dem Junikrieg 1967 besetzte Westjordanland und den Gazastreifen mit Ost-Jerusalem als Hauptstadt als Staatsgebiet.
Während des Osloer Friedensprozesses 1993 erkannten sich Israel und die Palestine Liberation Organization (PLO) gegenseitig an und einigten sich auf einen stufenweisen Abzug israelischer Truppen. In einer fünfjährigen Übergangsperiode verwaltete die Palästinensische Autonomiebehörde (PA) die palästinensischen Bevölkerungszentren. Im Jahr 1996 begann mit dem Oslo-II-Abkommen die Errichtung einer palästinensischen politischen Struktur.
Das Westjordanland ist seitdem in drei Zonen eingeteilt, die teils palästinensischer, teils israelischer und teils der gemeinsamen Kontrolle unterliegen. Aus dem Gazastreifen zog sich Israel 2005 komplett zurück. Seit den Parlamentswahlen 2006 wird er von Hamas kontrolliert. Die Fatah unter dem palästinensischen Präsidenten und PLO-Vorsitzenden Mahmud Abbas kontrolliert das Westjordanland – Hamas und Fatah sind verfeindet.
Der Staat Palästina wird von 138 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen anerkannt. Deutschland und viele andere westliche Staaten des Westens haben den Staat Palästina bislang nicht offiziell anerkannt. Die letzten offiziellen Wahlen fanden 2006 in den palästinensischen Gebieten statt. Seit 2012 hat Palästina einen Beobachterstatus in der UN. Es darf, sofern es betroffen ist, dort Resolutionen einbringen und hat Zugang zum Internationalen Strafgerichtshof.
Palästinensische Autonomie-behörde
Das Gaza-Jericho-Abkommen, das Israel und die Palestine Liberation Organization (PLO) 1994 schlossen, war die Geburtsstunde der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA). Sie sollte in einer fünfjährigen Übergangsperiode ab 1994 die palästinensischen Bevölkerungszentren verwalten. Das Westjordanland wurde in drei Zonen eingeteilt, die teils palästinensischer, teils israelischer und teils der gemeinsamen Kontrolle unterlagen. Der Palästinensische Legislativrat (Palestinian Legislative Council, PLC) übt die Funktion eines Parlaments aus, ein Einkammerparlament mit 132 Sitzen. 1996 fanden im Westjordanland, dem Gazastreifen und in Ost-Jerusalem erstmals freie Wahlen statt, bei denen Jassir Arafat von der Partei Fatah zum Präsidenten gewählt wurde. Seit 2005 ist Mahmud Abbas Präsident der palästinensischen Gebiete, seine Amtszeit ist jedoch formal seit 2009 abgelaufen. Er wurde nicht durch das Volk wiedergewählt. Im Januar 2006 fanden die bisher letzten Parlamentswahlen statt, bei denen die islamistische Hamas die Mehrheit erlangte. Es folgten offene Kämpfe zwischen Fatah und Hamas, bei denen viele Menschen getötet wurden – seitdem unterliegt der Gazastreifen der Kontrolle der Hamas, während Fatah das Westjordanland und Ost-Jerusalem kontrolliert.
Parteien in Israel
Israel ist eine Demokratie mit einer großen Parteienvielfalt. Das liegt an der niedrigen Sperrklausel für das Parlament – Knesset – , mit der auch sehr kleine Parteien einen Sitz bekommen. Und an der heterogenen Bevölkerung: Neben der in Demokratien üblichen Unterteilung in liberale, konservative, sozialistische, kommunistische und nationalistische Parteien, kommen in Israel Parteien religiöser Gruppen und unterschiedlicher Einwanderergruppen hinzu. Es wird daher immer in Koalitionen regiert. In den 24. gewählten Parlamenten seit der Gründung Israels waren bereits mehr als 120 Parteien vertreten.
Am 1. November 2022 fanden in Israel vorgezogene Neuwahlen zur 24. Knesset statt. Seitdem regiert erneut Benjamin Netanjahu vom Likud. Likud ist eine konservativ-national ausgerichtete Partei.
Bei der Wahl schnitt das ultrarechte Parteienbündnis HaTzionut HaDatit von Bezalel Smotrich (Partei Tikuma) und Itamar Ben-Gvir (Partei Otzmar) drittplatziert überraschend gut ab. HaTzionut HaDatit ist national-religiös.
Jesch Atid des Ministerpräsidenten Jair Lapid, vormals Ministerpräsident mit Naftali Bennet (Parteienbündnis Jamina). hatte zwar einen Zugewinn, für die alte Koalition aus acht Parteien von links bis rechts und einer arabischen Partei reichte es aber nicht. Jesch Atid ist eine liberal ausgerichtete Partei. Jamina ist nationalkonservativ. Zum ersten Mal nicht mehr im Parlament vertreten ist die linke Partei Meretz, sie scheiterte an der Sperrklausel von 3,25 Prozent.
Palästinensische Befreiungs-organisation (PLO)
Die britische Besatzungsmacht erklärte Palästina während des Ersten Weltkriegs zum Zufluchtsort für verfolgte Jüdinnen und Juden. Nach dem Holocaust beschloss die UN 1947 einen Teilungsplan für das britische Mandatsgebiet. 1948 griffen Ägypten, Jordanien, Syrien, Libanon und Irak Israel nach seiner Staatsgründung an, wodurch es Teile des für die arabische Bevölkerung vorgesehenen Territoriums eroberte. Dies führte zu Jahrzehnten militärischer Konflikte und 1987 zur ersten „Intifada“, einem gewaltsamen Aufstand der Palästinenser/-innen.
Während der Naziherrschaft in Europa und des 2. Weltkrieges wanderten mehr Juden von Europa nach Palästina aus, was bei den ansässigen Arabern Anschläge provozierte. Die UNO beschloss 1947 einen Teilungsplan für ein jüdisches Israel neben einem arabischen Palästina. Die Juden stimmten zu, die Araber lehnten ab. Am 15. Mai 1948 beendeten die Briten ihr Mandat, und am nächsten Tag erklärten die Juden die Gründung Israels. Arabische Truppen griffen an, doch die Israelis gewannen den Unabhängigkeitskrieg. Rund 750.000 Palästinenser mussten das Land verlassen. In den 1950er und 1960er Jahren wurden als Reaktion auf Kriege wie dem Suez-Krieg und den Sechs-Tage-Krieg (querverlinken) zwischen Israel und Nachbarländern aus vielen arabischen Ländern jüdische Menschen vertrieben: Insgesamt rund 850.000 (verlinken auf Bevölkerungszusammensetzung Israels). Die wechselseitigen und mit Leid verbundenen Fluchtgeschichten sind ein fundamentaler Bestandteil des Nahost-Konflikts.
In Reaktion auf die Vertreibung der Palästinenserinnen nach dem Unabhängikeitskrieg gründete Jassir Arafat 1958 die „Bewegung zur nationalen Befreiung Palästinas“ (Fatah).
Die Palästinensische Befreiungsorganisation (PLO) wurde 1964 als Vertretung der Palästinenser gegründet, mit dem Ziel des bewaffneten Kampfes gegen Israel. Die Fatah ist innerhalb der PLO die dominierende Gruppe. Die Initiierung erfolgte aufgrund der ersten arabischen Gipfelkonferenz unter der Leitung des ägyptischen Präsidenten Gamal Abdel Nasser. Die Fatah befürchtete einen Einflussverlust und startete Anschläge gegen israelische Einrichtungen.
Die PLO beanspruchte die im Sechstagekrieg von Israel 1967 besetzten Gebiete Westjordanland, Gazastreifen und Ost-Jerusalem als Hauptstadt. 1968 wurde auf Druck der Fatah der bewaffnete Widerstand in die palästinensische Nationalcharta aufgenommen, und im Jahr darauf wurde Arafat Chef der PLO. 1974 wurde die PLO als alleinige Vertreterin der Palästinenser anerkannt und erhielt Beobachterstatus bei den UN.
Am 15.11.1988 rief die PLO den palästinensischen Staat aus und erkannte eine UN-Resolution an, die Israel das Existenzrecht zuspricht, jedoch wurde dies von palästinensischen Vertretern seitdem wiederholt negiert. Im Osloer Friedensprozess von 1993 erkannten Israel und die PLO sich gegenseitig an und vereinbarten die Ausweitung der Selbstverwaltung Palästinas. Die darauf folgenden Jahre brachten jedoch gescheiterte Friedensbemühungen. So lehnte Jassir Arafat bei den Verhandlungen in Camp David 2000 und 2001 (verlinken Intifada) das Angebot Israels, Palästina in bestimmten Grenzen als Staat anzuerkennen, ab.
Seit 2012 hat Palästina einen Beobachterstatus in der UN und kann Resolutionen einbringen. Es wurde von 40 auf 138 Staaten anerkannt. Fatah und die PLO schworen während des Oslo-Friedensprozesses dem gewaltsamen Kampf ab und erkannten das Existenzrecht Israels an. Der israelisch-palästinensische Konflikt blieb jedoch ungelöst. Nach Arafats Tod 2004 wurde Mahmud Abbas 2004 PLO-Vorsitzender.
Die Einigung mit Israel führte zu Spannungen zwischen verschiedenen palästinensischen Organisationen. Seit 2007 regiert nach einer gewaltsamen Machtübernahme die Hamas im Gazastreifen, während die Fatah das Westjordanland und die PLO kontrolliert. Mahmud Abbas ist weiterhin Vorsitzender der PLO und der Fatah. Die PLO betrachtet sich als die einzige legitime Vertreterin des palästinensischen Volkes und hat auf internationaler Ebene gewisse Verhandlungs- und Entscheidungsgewalt, islamistische Organisationen wie auch die Hamas erkennen sie nicht als Dachverband an.
Positionen der Nachbarländer
Ägypten
Ägypten war der erste arabische Staat, der Israel offiziell anerkannt hat. Nach jahrzehntelangen Kriegen unterzeichneten beide Länder 1979 einen Friedensvertrag. Dieser beinhaltete die Rückgabe der Sinai-Halbinsel an Ägypten und das Durchfahrtsrecht israelischer Schiffe um die Halbinsel. Während der Regierungszeit der Muslimbrüder verschlechterten sich die Beziehungen. Nach dem Militärputsch 2013 näherten sich Ägypten und Israel wieder an. Die Kooperation wurde bei der Bekämpfung des islamistischen Sinai-Aufstands verstärkt. Unter Donald Trump unterstützte Ägypten US-Bemühungen um Frieden. In den Jahren 2021 und 2022 fanden diplomatische Gespräche zwischen Israels Premier Naftali Bennett und Ägypten statt. Bezüglich des jüngsten Konflikts mit der Hamas gibt es Uneinigkeit über die Kooperation, insbesondere im Zusammenhang mit dem Grenzübergang von Ägypten in den Gazastreifen. Es gibt Meinungsverschiedenheiten über die Zusammenarbeit zwischen der israelischen Regierung und Ägypten in Bezug auf humanitäre Hilfsgüter und die Öffnung des Grenzübergangs.
Jordanien
Ein beträchtlicher Teil der jordanischen Bevölkerung hat palästinensische Wurzeln, darunter eingewanderte, eingebürgerte Palästinenser sowie Flüchtlinge. Jordanien fungiert offiziell als Hüter der islamischen heiligen Stätten in Jerusalem und finanziert die Wafq-Behörde für die Verwaltung des Tempelbergs. Obwohl Jordanien und Israel 1994 Frieden schlossen, blieb eine wirkliche Annäherung in den folgenden fast drei Jahrzehnten aus. Es gab Spannungen, darunter 2019 ein „Allzeittief“ in Beziehungen. 2021 wurde dem jordanischen Kronprinzen die Einreise nach Jerusalem verweigert. Im Jahr 2022 verschlechterte sich die Stimmung erneut. König Abdullah äußerte die Befürchtung, dass das Vorgehen Israels gegen die Hamas zu einem verstärkten Zuzug von palästinensischen Geflüchteten nach Jordanien führen könnte, und warnte vor einer „gewaltsamen Vertreibung“ und einer Krise, die auf die Nachbarländer übergreifen könnte.
Libanon
Israel und der Libanon haben bis heute keine diplomatischen Beziehungen und sind offiziell verfeindet. Ende 2022 einigten sie sich auf ihre gemeinsame Seegrenze im Mittelmeer. Es besteht weiterhin ein Überflugs- und Landeverbot für israelische Flugzeuge. Obwohl der Libanon nicht an den Sechs-Tage-Krieg oder den Jom-Kippur-Krieg beteiligt war, kamen mit palästinensischen Flüchtlingen auch deren Organisationen ins Land. Die Fatah ließ sich 1971 im Libanon nieder, die PLO konnte sich bis 1982 halten. Hunderttausende Palästinenser im Libanon leben meist in Flüchtlingslagern, wo verschiedene Organisationen um die Vorherrschaft kämpfen.
Die schiitische Hisbollah, seit den Achtzigerjahren gegen Israel aktiv, kontrolliert den Libanon wie einen Staat im Staat. Von der iranischen Regierung unterstützt, lehnt sie Israels Staatlichkeit ab, verübt regelmäßig Anschläge auf die israelische Armee und bezeichnet die Hamas-Invasion als „heroisch“. Es gab militärische Auseinandersetzungen zwischen der Hisbollah und Israel, zum Beispiel im Libanonkrieg 2006. Seit dem Hamas-Angriff beschießt die Hisbollah Israel erneut, während Israel Ziele im Südlibanon angreift. Beobachter befürchten einen möglichen Zwei-Fronten-Konflikt zwischen Israel, der Hamas und der besser ausgerüsteten Hisbollah.
Syrien
Syrien und Israel haben bis heute nur ein Waffenstillstandsabkommen, und die Golanhöhen, von Israel 1981 annektiert, sind weiterhin umstritten. Geheimverhandlungen über eine Rückgabe gab es – jedoch ohne Ergebnis. Die Hisbollah aus dem Libanon, die Israels Existenzrecht ablehnt, kämpft an der Seite von Syriens Präsident Baschar al-Assad. Israel unterstützte bis 2018 Rebellen in Syrien. Nach dem Hamas-Angriff greift Israel auch Ziele in Syrien an. Assad und Putin fordern ein Ende der Angriffe auf den Gazastreifen und Hilfslieferungen nach Gaza.
Staatenlosigkeit
Von den weltweit 13,8 Millionen Palästinenserinnen und Palästinensern gelten rund 9 Millionen als Vertriebene, von ihnen sind etwa 5 Millionen staatenlos: Das heißt, sie haben keine Staatsangehörigkeit.
Die Statistik ist ungenau, da es zum Beispiel Ausnahmen beim Rechtsstatus der beim UN-Hilfswerk registrierten so genannten “Palästina-Flüchtlinge” gibt – und diese oft nicht mitgezählt werden. Zudem leben die staatenlosen palästinensischen Menschen an unterschiedlichen Orten, in denen ein unterschiedlicher Umgang mit Staatsangehörigkeit gilt. In den Ländern der Arabischen Liga und Nordafrikas wird Staatsangehörigkeit über Abstammung – meist auch nur väterlicherseits – vererbt. Somit vererbt sich auch Staatenlosigkeit. Denn: Die palästinensische Autonomiebehörde hat kein umfassendes Staatsbürgergesetz, zum Erwerb der Staatsbürgerschaft muss ein Elternteil im Gazastreifen oder Westjordanland registriert sein und eine israelische Identitätskarte besitzen. Für die zweite oder dritte Generation Geflüchteter gibt es diese Möglichkeit also nicht. Obwohl die Länder dieser Regionen Palästina als Staat anerkennen (Verweis auf Status Palästina).
Für Länder wie Deutschland, die Palästina nicht als Staat anerkennen, sind Menschen aus dem Gazastreifen oder Westjordanland grundsätzlich staatenlos – außer, sie haben die Staatsangehörigkeit eines anderen Staates.
In Deutschland leben rund 125.000 staatenlose Menschen, viele von ihnen sind Palästinenser:innen. Auch in Deutschland geborene Kinder haben nicht automatisch ein Recht auf die deutsche Staatsangehörigkeit. Im Alltag gibt es viele Hürden: Natürlich können Staatenlose nicht an Wahlen teilnehmen, sie haben aber auch Schwierigkeit, sich bei Behörden, Bildungseinrichtungen oder Firmen anzumelden, denn die Option staatenlos kommt nicht vor. Das macht es schwierig, ein Konto zu eröffnen, einen Kita-, Studien- oder Arbeitsplatz zu finden. Sie haben keinen Pass, sondern Ersatzreisepapiere. Manche Staaten lassen sie damit nicht einreisen.
Allerdings können sie bei Straffälligkeit auch nicht abgeschoben werden. Denn: Ihr Status bedeutet auch, dass es kein aufnahmebereites Land gibt.
Status Palästina
Der Staat Palästina wird von 138 der 193 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen (United Nations, UN) anerkannt. Diese erkennen Palästina als Staat im Sinne des Völkerrechtes in seinen Grenzen an. Dieser Staat umfasst – für die, die ihn anerkennen – das Westjordanland und den Gazastreifen. Die Hauptstadt ist Ostjerusalem.
Die Bundesrepublik Deutschland erkennt Palästina nicht als Staat an, auch andere EU-Länder wie Frankreich, Spanien oder Portugal und andere tun dies nicht. 2014 haben einige Parlamente eine Anerkennung empfohlen – auch das EU-Parlament. Allerdings unter der Voraussetzung andauernder Friedensbemühungen. Auch die USA erkennen Palästina nicht als Staat an.
Palästina hat seit dem Jahr 2012 einen Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen, dadurch haben Palästinenser Zugang zum internationalen Strafgerichtshof. Sie sind auch Vollmitglieder der UNESCO, der UN-Organsation für Kultur, Erziehung und Wissenschaft. Die Frage der Anerkennung des Staates Palästina und eines Staates Israel – die so genannte Zweistaatenlösung – ist zentral im Nahost-Konflikt und auch im aktuellen Krieg.
Westjordanland
Das Westjordanland liegt im Osten Israels an der Grenze zu Jordanien. Seit der Ausrufung des Staates Palästina (querverlinken auf Status Palästina) im Jahr 1988 zählt das Westjordanland zu den palästinensischen Gebieten. Seine Zugehörigkeit änderte sich in den vorherigen Jahrzehnten mehrmals. Nach der Staatsgründung Israels im Jahr 1948 stand es zunächst unter jordanischer Kontrolle. Mit dem Sechs-Tage-Krieg im Jahr 1967 eroberte Israel das Gebiet und besetzt es seitdem. Völkerrechtlich gilt das Westjordanland als besetztes Gebiet (verlinken auf Siedler). Noch heute ist die Zugehörigkeit des Westjordanlands uneindeutig, denn nicht alle Staaten erkennen Palästina als Staat an.
Seit 1996 ist es in drei Verwaltungszonen eingeteilt, was sich in Straßensperrungen und Checkpoints innerhalb des Gebiets zeigt. Die Zonen unterliegen teils palästinensischer, teils israelischer und teils der gemeinsamen Zivil- und Polizeikontrolle. Seit einem blutigen Machtkampf zwischen Hamas und Fatah im Jahr 2007 kontrolliert Hamas den Gazastreifen, während Fatah das Westjordanland innehat. Das Westjordanland hat heute rund 3,3 Millionen Einwohner.
Zionismus
Zion war laut dem Alten Testaments der Name eines Tempelbergs im Südosten von Jerusalem. Im Laufe der Zeit wurde dieser Name synonym für Jerusalem verwendet. Im 19. Jahrhundert wurden Juden in Osteuropa vermehrt bedroht und erlebten antisemitische Angriffe. Als Reaktion darauf entstand der Zionismus, der maßgeblich von Theodor Herzl (Schriftsteller, 1860-1904) geprägt wurde.
Das Hauptziel der zionistischen Bewegung war es, Juden aus aller Welt in das Gebiet zwischen dem Mittelmeer und dem Jordan zurückzuführen und dort einen jüdischen Nationalstaat zu gründen. Die Zionisten betrachteten das Gebiet im geografischen Palästina als die ursprüngliche Heimat der Juden, in der sie ihren eigenen Staat errichten wollten. Bereits Ende des 19. Jahrhunderts begannen zahlreiche jüdische Einwanderer, Siedlungen in dieser Region zu errichten. Dabei kam es immer wieder zu Konflikten mit der bereits ansässigen arabischen Bevölkerung.